Rechtsprechung
| OLG Jena, 04.12.1997 - 6 W 608/97 (110) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Eintragung der Vereinigung von Grundstück und Gebäude in das Grundbuch; Antrag auf Löschung eines Nutzungsrechts; Zustimmung des dinglichen Vorkaufsberechtigten an einem Gebäude
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Gebäudeeigentum als Grundstücksbestandteil
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 15.01.1997 - 7 T 144/95
- OLG Jena, 04.12.1997 - 6 W 608/97 (110)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1998, 195
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 06.11.2017 - 3 W 344/17
Grundbuchsache: Bestandteilszuschreibung eines mit einem Erbaurecht belasteten …
Die obergerichtliche Rechtsprechung schließlich hat die Frage bis zur zitierten Entscheidung des Kammergerichts offen gelassen (BayObLGZ 1999, 63 ff.; OLG Jena Rpfleger 1998, 195 f. für selbständiges Gebäudeeigentum). - BayObLG, 04.03.1999 - 2Z BR 24/99
Folgen der Aufhebung eines Wohnungserbbaurechts
a) Das Landgericht hat die unterschiedlichen Meinungen im Schrifttum zu der Frage zusammengetragen, ob das Grundstück, das mit einem Erbbaurecht belastet ist, dem Erbbaurecht in entsprechender Anwendung des § 890 Abs. 2 BGB, § 6 GBO als nicht wesentlicher Bestandteil zugeschrieben werden kann (…dagegen: Palandt/Bassenge BGB 58. Aufl. § 890 Rn. 2;… Staudinger/Gursky BGB 13. Aufl. § 890 Rn. 15;… MünchKomm/v. Oefele BGB 3. Aufl. § 11 ErbbauVO Rn. 33;… v. Oefele/Winkler Handbuch des Erbbaurechts 2. Aufl. Rn. 5.179;… dafür: Räfle ErbbaurechtsVO § 11 Rn. 21;… KEHE/Eickmann Grundbuchrecht 4. Aufl. § 6 Rn. 8;… Meikel/Böttcher Grundbuchrecht 8. Aufl. § 6 Rn. 14;… Haegele/Schöner/Stöber Grundbuchrecht 11. Aufl. Rn. 1845;… Demharter GBO 22. Aufl. § 6 Rn. 6; LG Mühlhausen Rpfleger 1998, 196 für das Gebäudeeigentum; unentschieden: BayObLGZ 1993, 297/300; OLG Jena Rpfleger 1998, 195 für das Gebäudeeigentum).
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 05.01.1998 - 2 W 108/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Ewiges Wiederkaufsrecht
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 283
- MDR 1998, 463
- DB 1998, 875
- Rpfleger 1998, 195
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Nürnberg, 27.02.2013 - 15 W 2482/12
Grundbuchverfahren: Übertragbarkeit eines Vorkaufsrechts bei Übergang des …
Das ist der Fall, wenn der Zeitraum für die Ausübung von einem gewiss eintretenden Ereignis, bei dem nur der Zeitpunkt des Eintritts ungewiss ist - wie dem Tod einer Person oder dem Bestand einer juristischen Person -, abhängig gemacht wird (Schl.-Holst. OLG NJW-RR 1999, 283). - OLG Schleswig, 25.06.1999 - 1 U 58/98
Ausgestaltung eines Rückkaufrechts
Aus der Möglichkeit, die gesetzliche Ausschlußfrist des § 503 Abs. 2 BGB zu verändern, folgt auch, daß der Beginn der gesetzlichen Frist abweichend von § 503 Satz 1 BGB auf einen anderen Zeitpunkt verschoben werden kann (BayObLG MDR 1970, 139, 140; OLG Hamburg MDR 1982, 668; OLG Schleswig DB 1998, 875).